Veröffentlicht am 15. November 2024

Medienförderung

Neue Konzepte der Medienförderung

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Januar 2023

Die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) sieht angesichts der sich stark veränderten Produktions-, Distributions- und Nutzungsrealitäten in einer digitalen Medienwelt keine Zukunft für eine technologie- und gattungsorientiere Medienförderung. Im Einklang mit früheren Stellungnahmen, aber mit einer deutlichen Akzentsetzung, empfiehlt die EMEK daher einen Systemwechsel. Sie hat dazu am 10. Januar 2023 ein Positionspapier veröffentlicht.

• Medienmitteilung 10.01.2023

  PDF205.78 kB10. Januar 2023

• Q&A zum Diskussionspapier der EMEK

  PDF157.60 kB17. März 2023

• Zukunft der Schweizer Medienförderung

  PDF342.57 kB10. Januar 2023

Q&A zum Diskussionspapier der EMEK

• Warum braucht es einen grundlegenden Wandel bei der Medienförderung?

  Die Nutzung von Medien verschiebt sich rasch und unumkehrbar ins Digitale. Dem muss eine Medienförderung Rechnung tragen, soll sie auch in Zukunft effizient bleiben. Darum empfiehlt die EMEK, das bestehende System der Posttaxenverbilligung und MwSt.-Reduktion für die gedruckte Presse sowie die betriebliche Teilfinanzierung durch die Serafe-Abgabe für ausgewählte Lokal- und Regionalradios und -fernsehen durch einen technologie- und gattungsneutralen Ansatz zu ersetzen. Dies entspricht einem klar ausgewiesenen Bedürfnis von immer mehr Nutzerinnen und Nutzern, das sich in den nächsten Jahren weiter verstärken wird. Das neue Fördersystem stellt es gleichzeitig Medienorganisationen frei, welchen Kanal sie bedienen wollen.

• Wird beim Vorschlag der EMEK die Förderung der Zeitung abgeschafft?

  Nein, weil eine technologie- und gattungsneutrale Förderung kein Trägermedium ausschliesst, also auch nicht die Zeitung. Medienbetriebe können also mit Fördermitteln auch in Zukunft die Produktion und Zustellung von Zeitungen finanzieren, falls dies ihrem Publikum entspricht. Das vorgeschlagene System rückt die redaktionelle Leistung und deren Nutzung ins Zentrum und gibt Medienunternehmen, die von Fördermitteln profitieren, viel mehr unternehmerische Freiheit, als es beim heutigen System der Fall ist.

• Würde die derzeitige Finanzierung der privaten Radio- und TV-Sender durch Empfangsgebühren ersetzt werden?

  Die EMEK schlägt vor, die bisherigen Fördermodelle für die gedruckte Presse und für private Lokal-/Regionalsender durch ein neues System zu ersetzen, das alle privaten Medien gleichbehandelt, auch Radio und TV. Ob das Geld für die vorgeschlagene Förderung aus der Serafe-Abgabe und/oder den Steuern stammen soll, ist von der Politik zu entscheiden. Der Kommission ist zudem bewusst, dass die audiovisuelle Produktion grundsätzlich teurer ist als jene von Texten. Entsprechend könnte das neue Fördersystem der unterschiedlichen Kostenstruktur Rechnung tragen.

• Will die EMEK eine Förderung nach Giesskannenprinzip?

  Nein: Dass grundsätzlich alle Mediengattungen für eine Förderung in Frage kommen heisst nicht, dass auch jedes Angebot gefördert wird. Es gilt, sinnvolle Förderkriterien zu definieren, die der grundlegenden Zielsetzung einer Medienförderung – etwa Sicherstellung von Medienvielfalt, eine angemessene mediale Versorgung auch von Randregionen oder Minderheiten etc. – gerecht werden.

• Warum nennt die EMEK keine konkreten Zahlen?

  Es ist Aufgabe des politischen Aushandlungsprozesses, den finanziellen Umfang der Medienförderung festzulegen. Aufgabe der EMEK ist es, Vorschläge zu erarbeiten, wie die für die Medienförderung vorhandenen Mittel angesichts der sich stark verändernden Mediennutzung effizient und zukunftsgerichtet eingesetzt werden könnten, um das Schweizer Mediensystem nachhaltig zu stärken.

• Sind Übergangsmassnahmen notwendig?

  Die vorgeschlagene technologieneutrale Förderung soll das bestehende System mittel- bis langfristig ablösen, weil der grundlegende Wandel bei der Mediennutzung rasch fortschreitet. Dennoch ist ein Systemwechsel nicht sofort, sondern erst in einigen Jahren umsetzbar. Denn es sind rechtliche Anpassungen nötig, die Zeit brauchen. Medien, die im aktuellen System gefördert werden, müssen sich neu ausrichten können. Denkbar wäre daher beispielsweise ein schrittweiser Abbau der aktuellen Massnahmen und parallel dazu ein Aufbau des neuen Fördersystems.

• Was passiert nun mit dem Bericht der EMEK?

  Als weisungsungebundene ausserparlamentarische Expertisenkommission hat die EMEK eine beratende Rolle und macht zukunftsgerichtete Vorschläge. Sie trifft keine politischen Entscheide und nimmt auch keinen direkten Einfluss auf die weiteren Fördermassnahmen des Bundes.

Stellungnahme der Eidgenössischen Medienkommission EMEK zur Medienförderung

August 2014

Die Medien befinden sich in einem fundamentalen Wandel. Die Digitalisierung der Medienbranche hat auf allen Ebenen zu neuen Herausforderungen geführt.
Die EMEK hat sich mit grundlegenden Fragen zu Bedeutung der Medien und zu möglichen Fördermassnahmen befasst und ihre Vorschläge dazu in einem Papier festgehalten:

• Medienmitteilung 05.09.2014

  PDF94.52 kB5. September 2014

• Standortbestimmung und Empfehlungen für die Zukunft

  PDF464.35 kB7. August 2014

• Current position and recommendations for the future (EN)

  PDF335.60 kB7. August 2014